Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeiner Teil
2. Vertragsschluss
3. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
4. Gefahrübergang
5. Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
6. Rücktrittsvorbehalt
7. Eigentumsvorbehalt
8. Datenschutz
9. Schlussbestimmungen
10. Batterieverordnung

1. Allgemeiner Teil
a) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i.d.F. AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Fashioncode.de GbR - Nico Däsler & Christian Pohl (i.d.F. Verkäufer) und dem Kunden.

b) Kunde i.S.d. AGB sind Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher i.S.d. AGB ist jede natürliche Person, die mit dem Zweck in Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer tritt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. AGB sind natürliche oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit dem Zweck in Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer treten, um ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu dienen.

c) Der Kunde erkennt bei einer Bestellung in unserem Onlineshop die AGB an. Abweichende AGB der Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden weder durch Annahme der Bestellung noch durch eine andere konkludente Handlung Vertragsinhalt.
 

2. Vertragsschluss
a) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. 

b) Die Lieferung bestimmter Handbücher oder Dokumentationen über das mit der Ware ausgelieferte Material hinaus oder eine Einweisung, werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich in der Artikelbeschreibung aufgeführt ist oder in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbart wird.

3. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
a) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Mit der Zusendung des Artikels erhält der Kunde auf Wunsch eine ordnungsgemäße Rechnung mit dem entsprechenden Mehrwertsteuerausweis.
b) Verpackungs- und Versandkostenpauschale werden gesondert berechnet und werden dem Atikelpreis hinzugerechnet.

c) Zahlungen erfolgen per Überweisung, Paypal oder Sofortüberweisung. Andere Zahlungsmethoden sind ausgeschlossen, es sei denn, in der Artikelbeschreibung ist eine andere Zahlungsmethode zugelassen oder eine andere Zahlungsmethode wurde ausdrücklich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in Textform (Brief, Fax, E-Mail) vereinbart.

d) Für die Bezahlung des erworbenen Artikels gilt Vorauskasse als vereinbart.
e) Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die von dem Kunden mitgeteilte Adresse. Der Versand an eine Postfachadresse ist nicht möglich.

Bankverbindung
Name der Bank: Sparkasse Schwarzwald Baar
Kontoninhaber:  Fashioncode.de
Kontonummer:   1150117480
Bankleitzahl:       69450065

IBAN: DE75694500651150117480
BIC/SWIFT: SOLADES1VSS

Zur Sofortüberweisung

Sofortüberweisung (www.sofort-ueberweisung.de) ist die TÜV zertifizierte, sichere Zahlungsart der Firma Payment Network AG. Wenn Sie mit Sofortüberweisung bezahlen möchten, benötigen Sie nur Ihre Online-Banking Daten, d.h. für gewöhnlich Bankverbindung, PIN und TAN Daten. Alles andere führt das System für Sie aus.

Sofortüberweisung ist für Sie als Käufer nicht nur kostenlos, sondern auch mit einigen Vorteilen verbunden: Sie können unmittelbar beim Abschluss der Bestellung eine Überweisung durchführen, ohne auf die Seite Ihrer Bank wechseln und ohne Daten zu Ihrer Bestellung eingeben zu müssen. Sie brauchen auch nicht lange auf Ihre Warensendung zu warten; je nach Bonität des Käufers, kann der Versand von Lagerwaren entweder sofort oder innerhalb von zwei Werktagen veranlasst werden.
Dank einem umfassenden Sicherheitskonzept gehört Sofortüberweisung heute zu den sichersten Zahlungsformen im Internet. Details zum umfassenden Sicherheitskonzept von Sofortüberweisung finden Sie hier.

Zum Sicherheitskonzept gehört auch eine Versicherungspolice, aufgrund der Käufer mit bis zu 5'000 Euro pro Einzelfall, d.h. pro Transaktion versichert sind. Details zur Versicherungspolice von Sofortüberweisung finden Sie hier.

Hinweis:
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.

Mehr zum Thema: https://www.sofortueberweisung.de/cms/index.php?plink=versicherung_fuer_kaeufer&l=1&fs

4. Gefahrübergang
a) Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs- und der zufälligen Verschlechterung des Artikels mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, Frachtführer oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstallt auf den Unternehmer über.

b) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe des Artikels durch den Versender auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher mit der Annahme des Artikels in Verzug ist.


5. Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Fashioncode.de GbR
Nico Däsler & Christian Pohl
Romäusring 23
D-78050 Villingen-Schwenningen
Telefon: +49 7721 2042791

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück-zuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Rücktrittsvorbehalt
a) Kann der Verkäufer aufgrund höherer Gewalt oder Arbeitskampf nicht liefern, so steht ihm ein Rücktrittsrecht zu. Dies gilt nicht, soweit die höhere Gewalt oder der Arbeitskampf nur zu einer kurzfristigen Störung im Sinne einer Leistungsverzögerung führt.

b) Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung wird vorbehalten. Dem Verkäufer steht ein dahingehendes Rücktrittsrecht aber nur zu, wenn er ein konkruentes Deckungsgeschäft mit seinem Lieferanten abgeschlossen hat und die Nichtbelieferung durch seinen Lieferanten nicht von ihm zu vertreten ist. Über die Nichtverfügbarkeit der Waren wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurück erstattet.


7. Eigentumsvorbehalt
a) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers.

b) Wenn der Kunde Unternehmer ist und die Waren noch vor vollständiger Bezahlung an Dritte weiterveräußert, so tritt der Unternehmer die hierdurch gegenüber dem Dritten entstandenen Forderungen an den Verkäufer ab.

8. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht der Verkäufer darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.

9. Schlussbestimmungen
a) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

b) Ist der Kunde Unternehmer und Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist zuständig für Klagen aus dem Vertragsverhältnis das Gericht am Sitz des Verkäufers.